Fortbildungsveranstaltung Fluglärmbekämpfung
am 16. April 2010 in Frankfurt am Main

Einführung

Nachdem 2007 das neue Fluglärmgesetz verabschiedet wurde, sind zunächst mit der AzB und im Sept. 2009 mit der Schallschutzverordnung zwei Rechtsverordnungen gefolgt. Als dritte entsteht gerade die Regelung zur Außenwohnbereichsentschädigung. Die Verordnungen enthalten einige Neuerungen. Für die Bundesvereinigung resultieren aus dem Gesetz neue Aufgaben. Derzeit werden an den Flughäfen die DES ermittelt und in den Fluglärmkommissionen behandelt. Im Umweltbundesamt laufen sie zur Berechnung der Lärmschutzzonen und der Kartographierung zusammen.

Schon sind auch Bestrebungen im Gang, das Fluglärmgesetz erneut zu verändern, dies betrifft die Behandlung des militärischen Fluglärms. Die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag eine Absichtserklärung abgegeben, den § 29 b LuftVG zu ändern, was in der Folge auf einen deutlich geringeren Schutz der Nacht hinausliefe.

Aus der Umsetzung der EU-Umgebungslärm-Richtlinie in deutsches Recht resultieren die Erstellung von strategischen Lärmkarten (auch für Gebiete um Großflughäfen) und die Vorlage von Lärmaktionsplänen unter Mitwirkung der Öffentlichkeit. Die Erstellung der Lärmaktionspläne hat sich in vielen Regionen verzögert, und die Beteiligung der Öffentlichkeit steht meist noch an.

Diese Themen werden auch in den Beratungskommissionen nach § 32 b LuftVG auftauchen. Wir greifen diese in unserem Seminar auf und versuchen unseren Kommissionsmitgliedern und anderen Interessierten das notwendige Wissen, Ansatzpunkte für Lösungen wie auch Kontakte mit ebenso betroffenen Kollegen zu vermitteln.

Tagesordnung mit den Präsentationen

• Begrüßung und Einführung
  Helmut Breidenbach
  Präsident der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF),
  Ulrich Brier
  Bürgervereinigung gegen unnötigen Fluglärm e.V.
• Aktuelle Entwicklungen beim Schutz gegen Fluglärm
  MR Dr. jur. Franz-Josef Feldmann (Bonn)
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Präsentation: 2010-04-16_Feldmann_BVF.pdf
• Erfahrungen beim Vollzug des Fluglärmgesetzes
  Dipl.-Ing. Thomas Myck (Dessau)
  Umweltbundesamt
  Präsentation: 2010-04-16_Myck_BVF.pdf
• Bedeutung des § 29 b LuftVG
  BM Thomas Jühe (Raunheim)
  Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft deutscher Fluglärmkommissionen und der Frankfurter § 32 b Kommission
  Präsentation: 2010-04-16_Juehe_BVF.pdf
• Diskussion und Mittagspause
• DFLD-Fluglärmmessungen
  Horst Weise (Epstein)
  DFLD e.V
  Präsentation: 2010-04-16_DFLD_BVF.pdf
• Stand und Ausblick zur Umgebungslärmrichtlinie
  Dipl.-Phys. Matthias Hintzsche (Dessau)
  Umweltbundesamt
  Präsentation: 2010-04-16_Hintzsche_BVF.pdf
• Die Fortentwicklung von Flugsicherungsverfahren
  Christian Zwiener (Langen)
  DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
  Präsentation: 2010-04-16_Zwiener_BVF.pdf
• Abschlussdiskussion
• Geselliges Beisammensein